Das Europäische Investitionsprogramm für Verteidigung: Szenarien und Chancen
Ulf Michael Steindl: Das Europäische Investitionsprogramm für Verteidigung: Szenarien und Chancen, AIES Studies 6/2023.
25.03.2024
Die folgende AIES-Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) verfasst und widmet sich dem Europäischen Investitionsprogramm für Verteidigung (European Defence Investment Programme, EDIP), wobei Szenarien und Chancen des neuen EU-Instruments im Hinblick auf die weitere Entwicklung der europäischen Rüstungsindustrie aufgezeigt werden.
Im Zentrum steht dabei nicht nur der zeitgemäße Abschluss der Verhandlungen und gezielte Nutzung des neuen Instruments bzw. seiner Vorläuferprogramme, sondern auch das damit verbundene größere Vorhaben die EDTIB zu stärken und zu integrieren, sowie nationale Beschaffungen zunehmend gemeinsam durchzuführen. Das EDIP bildet das finale Stück für die Schaffung eines Portfolios an EU-Instrumenten, die entlang des ganzen industriellen Lebenszyklus von Rüstungsgütern Anreize für eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und dementsprechend eine weitere Integration bieten.
Das EDIP ist jedoch auch das Kernstück einer Maßnahmenliste die von kurzfristigen, zeitkritischen Maßnahmen für die Aufstockung von Munitionsvorräten und der Schließung von Fähigkeitslücken, bis hin zu längerfristigen, wie der Schaffung von multilateralen Beschaffungskonsortien und einer Vergemeinschaftung der Beschaffung reicht. Am Weg dorthin sollte allerdings weniger auf allgemeine Benchmarks geachtet werden, sondern vermehrt darauf, dass die volle Palette an gemeinsamen Beschaffungs- und Ankaufmethoden ausgeschöpft wird. Primär für kleine Mitgliedsstaaten eröffnet sich dadurch die Möglichkeit verstärkt von Skaleneffekten zu profitieren und ihren militärischen Bedarf zeitgemäß decken zu können.
Dieses Impulspapier zeigt dabei vier theoretische Szenarien der Entwicklung auf, welche sich am Erfolg des EDIP und damit verbundener Instrumente auf EU-Ebene richtet. Dabei wird klar dargestellt, dass ein Scheitern einer Einigung auf EU-Ebene und bei der Priorisierung europäischer Rüstungslieferanten mittel- bis langfristig die EDTIB und damit die Strategische Autonomie der EU schädigen würden. In Folge muss nicht nur das EDIP, sondern auch damit im Kontext stehende Maßnahmen im Bereich des Finanzmarktes und Rüstungsexportkontrolle in Angriff genommen werden.